Dirk Niebel: Vergessen wir den Teppich!

Vergessen wir den Teppich...

Vergessen wir den Teppich…

Die Staatsanwaltschaft Potsdam will nun doch kein Ermittlungsverfahren gegen Entwicklungsminister Dirk Niebel eröffnen. Niebel hatte im März einen von ihm im März privat in Kabul gekauften Teppich vom Chef des Bundesnachrichtendiensts in dessen Dienstjet nach Deutschland mitbringen lassen. Den Teppich hatte Niebel erst Anfang Juni (nach einer „Spiegel“-Anfrage) beim Zoll angemeldet und nachträglich verzollen lassen. In den Augen der Justiz hätte der Vorfall der Versuch einer Steuerhinterziehung sein können.

Lappalien, wenn man bedenkt was Niebel sonst anstellt. Vergessen wir also den blöden Teppich und reden über Niebels Haltung zur Yasuní-ITT-Initiative. In dessen Rahmen sollen internationale Geldgeber, insbesondere die Industrieländer, Ecuador dafür entschädigen, auf die Förderung des im Nationalpark Yasuní (in den Ölfeldern Ishpingo, Tambococha und Tiputini =ITT) vorhandene Erdöl zu verzichten. Schon 2007 stellte Ecuadors Präsident Rafael Correa das Projekt erstmalig auf der UN-Vollversammlung vor. Für die geschätzten 846 Millionen Barrel Öl fordert er die Hälfte des erwarteten Erlöses, 7,2 Milliarden US-Dollar.

... aber nicht die wichtigen Fragen.

… und nicht die wichtigen Fragen.

Es geht jedoch um weit mehr als Öl oder Geld. Im Mittelpunkt steht die grundsätzliche Frage, ob die Weltgemeinschaft Länder unterstützt, die auf Profite verzichten, um Raubbau an der Natur zu vermeiden. Die Regierungen der USA, Chinas und Russlands lehnen das strikt ab – wie Entwicklungsminister Dirk Niebel. Niebel weigert sich, „Ecuador dafür zu belohnen, dass es nichts tut.“ Seine Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hatte die Initiative unterstützt und auch der Bundestag sprach sich 2008 einer Erklärung zugunsten des Projekts aus.

Auch heute steht Niebel mit seiner starrsinnigen Haltung allein auf weiter Flur – die Yasuní-ITT-Initiative findet in Deutschland Unterstützung quer durch die Parteien. Das macht auch ökonomisch Sinn. Denn es ist bei weitem günstiger, in die Vermeidung ökologischer Schäden zu investieren, als die Folgeschäden (Klima, Ölförderung, Naturzerstörung) aufzufangen. Trotzdem hält Niebel an seiner eigenen irrsinnigen Logik fest. Lassen wir ihn also ohne weitere Ermittlungen mit seinem Teppich glücklich werden. Statt zuzulassen, dass seine Fehler als Minister unter denselben gekehrt werden.

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